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Allgemeine Geschäftsbedingungen Online
der Edelman OHG:
§ 1
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten für alle Kaufverträge über das
Internet zwischen der Edelmann OHG und
dem Endkunden (Endverbraucher). Kunden
in Sinne dieser Geschäftsbedingungen
sind ausschließlich Verbraucher im Sinne
des § 13 BGB. Die Edelmann OHG erbringt
alle Lieferungen und Leistungen nur auf
der Basis der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Sie werden mit
Vertragsabschluß, spätestens jedoch mit
der Entgegennahme der Ware oder Leistung
als verbindlich anerkannt. Nebenabreden,
Änderungen oder Ergänzungen des
Vertrages sind nur wirksam, wenn sie
durch die Edelmann OHG schriftlich
bestätigt wurden. Es gelten die
allgemeinen Geschäftsbedingungen in der
im Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültigen Fassung.
§2
Vertragsabschluß
Die auf unserer Homepage enthaltenen
Angebote sind auch bezüglich der
Preisangaben freibleibend und
unverbindlich. Sie beinhalten kein
bindendes Angebot der Fa. Edelmann,
sondern stellen lediglich eine
Aufforderung an den Kunden dar, der Fa.
Edelmann ein verbindliches Angebot zu
unterbreiten. Jede Bestellung des Kunden
stellt ein verbindliches Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages über die
bestellte Ware dar. Durch Anklicken des
Buttons „Absenden“, im Online-Shop gibt
der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb
der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Damit erkennt der Kunde auch diese
Geschäftsbedingungen als für das
Rechtsverhältnis mit der Fa. Edelmann
allein maßgeblich an.
Die Edelmann OHG wird eingehende
Bestellungen umgehend bearbeiten und
Ihnen spätestens binnen 3 Werktagen den
Zugang der Bestellung des Kunden
bestätigen. Diese Zugangsbestätigung
stellt keine verbindliche Annahme der
Bestellung dar.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande,
indem die Fa. Edelmann dem Kunden eine
ausdrückliche Auftragsbestätigung
übermittelt oder die bestellte Ware an
den Kunden versendet.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich
Versandkosten, soweit nicht schriftlich
eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
Die Preise sind Bruttopreise und
beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Zusätzlich zum Warenpreis anfallende
Kosten für Zahlung und versand werden
dem Kunden auf der Bestellseite deutlich
mitgeteilt und sind über den Link
Versandkosten abrufbar.
§3
Lieferungen
Die Lieferung der Ware erfolgt an die
vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Ware die die Fa. Edelmann OHG vorrätig
hat, kommt innerhalb von 5 Werktagen zum
Versand. Bei nicht vorrätiger Ware ist
im Online-Shop die voraussichtliche
Lieferzeit angegeben.
Die Edelmann OHG ist zu Teillieferungen
berechtigt, soweit dies für den Kunden
zumutbar ist. Bei Erbringung einer
Teilleistung auf Veranlassung der Fa.
Edelmann OHG entstehen keine
zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche
Versandkosten werden nur erhoben, wenn
die Teillieferung auf ausdrücklichen
Wunsch des Kunden erfolgt.
§ 4
Fälligkeit des Kaufpreises,
Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung,
Zurückbehaltung
Die Zahlung der erworbenen Artikel ist
sofort nach Erhalt unserer ersten E-Mail
fällig und der Zahlungseingang wird
spätestens 10 Tage nach Kauf erwartet.
Im Falle der Nichtleistung des
Kaufpreises kommt der Kunde automatisch
10 Tage nach dem Fälligkeitstag in
Verzug. Zahlungen sind sofort auf
folgendes Konto vorzunehmen: Volksbank
Vorbach-Tauber , BLZ: 62391420 ,
Kontonummer: 70470006 , Kontoinhaber:
Edelmann OHG (Bis zur Erfüllung aller
Forderungen, die Edelmann OHG aus jedem
Rechtsgrund gegenüber dem Käufer jetzt
oder künftig zustehen, behält sich
Edelmann OHG das Eigentum an der
gelieferten Ware vor. Bis zum
endgültigen Übergang des Eigentums,
dürfen und können Sie das Eigentum an
der Ware nicht an Dritte übertragen. Bei
Zugriffen Dritter auf unter
Eigentumsvorbehalt von Edelmann OHG
stehende Ware, sind Sie verpflichtet,
auf das Eigentum von Edelmann OHG
hinzuweisen und uns hierüber
unverzüglich in schriftlicher Form zu
benachrichtigen.) Das Recht zu
Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu,
wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden, unbestritten oder
von Edelman OHG schriftlich anerkannt
wurden. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur
insoweit befugt, als ihre Ansprüche auf
demselben Rechtsverhältnis beruhen.
§ 5
Gewährleistung, Haftung
Der gesetzliche Gewährleistungszeitraum
beträgt 2 Jahre bei Neuware und 1 Jahr
bei gebrauchter Ware und beginnt mit der
Übergabe der Ware. Eventuell vorhandene
oder auftretende Mängel müssen Edelmann
OHG unverzüglich mitgeteilt werden.
Gewährleistungsansprüche sind zunächst
auf die Nacherfüllung bzw.
Ersatzlieferung beschränkt. Bei 2maligem
Fehlschlagen der Nacherfüllung bzw.
Ersatzlieferung hat der Kunde nach Wahl
einen Anspruch auf Rücktritt vom
Kaufvertrag oder Minderung des
Kaufpreises. Ausgenommen von der
Gewährleistung sind Schäden, die auf
natürlichen Verschleiß, Fehlbedienung,
auf unsachgemäßen Gebrauch und auf
mangelnde Pflege zurückzuführen sind.
Schadensersatzansprüche sind sowohl
gegen Edelmann OHG als auch gegen Ihre
Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht
vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursacht wurde und es sich nicht um
einen Körperschaden handelt.
§ 6
Nebenpflichten des Kunden
Bis zum Eigentumsübergang ist der Käufer
verpflichtet die Waren pfleglich zu
behandeln, die Waren in Ihrer Obhut zu
belassen, Verpflichtungs- und
Versicherungsverträge nicht
abzuschließen und die Edelmann OHG
unverzüglich Beschädigungen oder
Veränderungen der Waren und evtl.
Vollstreckungsmaßnahmen in die Ware
schriftlich anzuzeigen.
§ 7
Datenschutz
Die vom Kunden im Rahmen seiner
Bestellung freiwillig mitgeteilten
personenbezogenen Daten werden
ausschließlich unter Beachtung der
Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
und des Telemediengesetzes (TMG)
verwendet.
Personenbezogene Daten des Kunden werden
nur erhoben, sofern und soweit der Kunde
solche Daten bei der Nutzung des
Online-Shops der Fa. Edelmann freiwillig
mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe
dieser Daten an Dritte erfolgt nur,
soweit dies zur Durchführung des
Vertragsverhältnisses zwischen dem Fa.
Edelmann und dem Kunden notwendig ist.
Die Daten werden daher an das mit der
Auslieferung beauftragte
Versandunternehmen sowie – falls
erforderlich – an das mit der
Zahlungsabwicklung beauftragte
Kreditinstitut und der Netzbetreiber bei
Prepaid-Paketen und bei
Mobilfunkverträgen
weitergegeben. Eine darüber
hinausgehende Weitergabe der Daten an
Dritte erfolgt nicht.
Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf
unentgeltliche Auskunft über seine
gespeicherten personenbezogenen Daten
sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung,
Sperrung und Löschung dieser Daten.
Die Fa. Edelmann behält sich vor, für
Zwecke der Werbung, Marktforschung oder
zur bedarfsgerechten Gestaltung ihrer
Angebote unter Verwendung von
Pseudonymen mittels der erhobenen
Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen.
Der Kunde ist jederzeit berechtigt,
dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten
zu widersprechen.
Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder
Nutzung der personenbezogenen
Kundendaten, zu Auskünften,
Berichtigungen, Sperrung oder Löschung
von Daten sowie der Widerruf erteilter
Einwilligungen können an die Fa.
Edelmann unter der vor § 1 dieser AGB
angegebenen Anschrift gerichtet werden.
§ 8 Widerrufsrecht
des Kunden
Wir informieren
darüber, dass im Rahmen einer Bestellung
dem Käufer ein Widerrufsrecht zusteht,
sofern Gegenstand des Vertrages keine
Waren sind, die nach den Spezifikationen
des Käufers angefertigt wurden, oder die
eindeutig auf des Käufers persönliche
Bedürfnisse zugeschnitten wurden, oder
die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können. Kein
Widerrufsrecht besteht bei
Fernabsatzverträgen zur Lieferung von
Audio- und Videoaufzeichnungen oder von
Software, sofern die gelieferten
Datenträger vom Kunden entsiegelt wurden.
Ferner erlischt das Widerrufsrecht bei
einer Dienstleistung, wenn der
Unternehmer mit der Ausführung der
Dienstleistung mit ausdrücklicher
Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen hat oder der
Kunde diese selbst veranlasst hat. Dies
bezieht sich auch auf Mobilfunkgeräte,
welche in Betrieb genommen wurden und
von denen aus Telefonate geführt, Daten
ausgetauscht oder SMS versandt wurden.
In allen anderen
Fällen kann der Käufer seine Bestellung
ganz oder teilweise widerrufen. Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb
von einem Monat ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt einer noch
gesondert zuzuteilenden Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung
mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
Edelmann
Telekommunikation OHG
Hugo Edelmann /
Jochen Edelmann
Härterichstr. 6
97980 Bad
Mergentheim
Fax: 07931 968634
info@edelmann-telekommunikation.de
§ 9 Widerrufsfolgen
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen,
Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann
der Käufer uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
muss der Käufer uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung muss
der Käufer keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Der Käufer hat die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den
Käufer kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachenwerden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für den Käufer mit der
Absendung seiner Widerrufserklärung oder
der Sache, für uns mit deren Empfang.
Wenn Sie ein Gerät
in Verbindung mit dem Abschluss eines
neuen Mobilfunkvertrages, einer
Vertragsverlängerung oder sonstigen
Mobilfunkleistung erworben haben, so
können Kaufvertrag und Dienstleistungen
nur gemeinsam widerrufen werden.
Widerrufen Sie den Kaufvertrag, so
erklären Sie gleichzeitig auch den
Widerruf des Mobilfunkvertrages und
umgekehrt.
Besonderer Hinweis
Ihr Widerrufsrecht
erlischt vorzeitig, wenn mit Ihrer
ausdrücklichen Zustimmung mit der
Ausführung der vertraglich vereinbarten
Telekommunikationsdienstleistung vor dem
Ende der Widerrufsfrist begonnen wird,
oder Sie die Ausführung der
Dienstleistung vor dem Ende der
Widerrufsfrist selbst veranlasst haben.
§ 10
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es
gelten die Bestimmungen des deutschen
Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die Anwendbarkeit zwingender Normen des
Staates, in dem der Kunde bei
Vertragsschluss seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, bleibt von dieser
Rechtswahl unberührt.
Sollten einzelne Bestimmungen des
Vertrages unwirksam sein, so bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
unberührt. Edelmann OHG hat ihren Sitz
in Deutschland, 97980 Bad Mergentheim.
Gerichtsstand für Klagen gegen Edelmann
OHG ist daher ebenfalls Bad Mergentheim.
Edelmann Telekommunikation OHG
Härterichstr. 6 97980 Bad Mergentheim
Handelsregisternummer: HRA 737 ,
Crailsheim Steuernummer:
Ust.IdNr: DE189735432
Bad
Mergentheim, den 21.09.2008
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